Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. 1.       Grundlegende Bestimmungen

1.1.    Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend als „AGB“ bezeichnet) gelten für alle Verträge zwischen Amabey UG, VIP Property Management, Lange Ruthe 5a, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Mainz (Rheinlandpfalz) unter der Registernummer 45505, (nachfolgend als „Amabey“ bezeichnet) und den Anbietern von Waren und Dienstleistungen über die Internetpräsenz www.amabey.de (nachfolgend als „Anbieter“ bezeichnet) und deren Kunden, die diese Waren und Dienstleistungen über www.amabey.de in Anspruch nehmen (nachfolgend als „Kunden“ bezeichnet; Anbieter und Kunden gemeinsam nachfolgend als „Nutzer“ bezeichnet).

1.2.    Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Leistungen oder Angebote Amabey an die Nutzer, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.

1.3.    Abweichende, zusätzliche oder diesen AGB widersprechende AGB der Nutzer akzeptiert Amabey nicht, so dass diese nicht in den Vertrag einbezogen werden. Dies gilt nicht, wenn Amabey der Einbeziehung der AGB des Anbieters ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

1.4.    Vertragssprache ist deutsch. Der vollständige Vertragstext wird durch Amabey nicht gespeichert. Vor Absendung der Registrierung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Registrierung bei Amabey werden die Vertragsdaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen den Anbietern nochmals per E-Mail übersandt.

 

  1. 2.       Nutzer von Amabey

2.1.    Die Angebote auf der Internetseite www.amabey.de (nachfolgend als Amabey.de“ bezeichnet) richten sich an gewerbliche und private Anbieter sowie an gewerbliche und private Kunden.

2.2.    Natürliche Personen müssen volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig sein.

2.3.    Als gewerbliche Nutzer gelten Unternehmer im Sinne von § 14 Abs. 1 BGB, d.h. jede natürliche  oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts, d.h. insbesondere der Nutzung von Amabey.de in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2.4.    Als private Nutzer gelten Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, d.h. jede natürliche Person, die das Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

2.5.    Amabey kontrolliert vor dem Vertragsschluss mit Unternehmern deren Unternehmereigenschaft durch Abfrage der Umsatzsteuer-ID oder Prüfung eines zu übersendenden anderweitigen Nachweises der Unternehmereigenschaft wie insbesondere der Gewerbeanmeldung.

 

  1. 3.       Leistungen von Amabey

3.1.    Amabey vermittelt Vertragsschlüsse zwischen den Anbietern und den Kunden über Amabey.de. Dazu präsentiert Amabey die Waren und Dienstleistungen des Anbieters auf Amabey.de und im eigenen Ermessen auch im Amabey Newsletter und sonstigen Werbematerialien von Amabey.

3.2.    Der Vertragsschluss über die vom Anbieter angebotenen Waren und Dienstleistungen kommt direkt zwischen dem Anbieter und dem Kunden zustande.

3.3.    Amabey gewährleistet eine Erreichbarkeit von Amabey.de von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Amabey liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist.

3.4.    Amabey ist berechtigt, den Funktionsumfang von Amabey.de und deren Struktur jederzeit zu erweitern und technisch anzupassen sowie Menüführungen oder Layouts zu verändern und Wartungsarbeiten vorzunehmen. Hierfür kann der Zugriff auf Amabey.de längstens für die Dauer von 24 Stunden unterbrochen werden. Über geplante Änderungen wird Amabey die Nutzer spätestens drei Tage im Voraus informieren.

 

  1. 4.       Vertragsschluss

4.1.    Die Nutzer haben die Möglichkeit, sich bei Amabey zu registrieren. Dazu ist die Schaltfläche „registrieren“ auf Amabey.de zu betätigen.

4.2.    Alle Angebote von Amabey, insbesondere das Angebot zur Registrierung für Amabey.de, sind freibleibend und unverbindlich, sofern das jeweilige Angebot nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet ist oder eine bestimmte Annahmefrist enthält. Dies gilt insbesondere für alle Angaben auf Amabey.de sowie in per E-Mail, Fax oder Post versendeter Angebote, in Newslettern, Werbeanzeigen und telefonisch erteilter Angaben.

4.3.    Die Nutzer können bei der Registrierung auswählen, über welche Leistungen von Amabey der Vertrag zustande kommen soll.

4.4.    Private Nutzer haben die Möglichkeit, sich für ein kostenfreies Nutzerkonto zu registrieren.

4.5.    Gewerbliche Nutzer haben die Möglichkeit, sich entweder für ein kostenfreies Nutzerkonto oder mit der Händler Mitgliedschaft Plus für ein kostenpflichtiges Nutzerkonto zu registrieren.

4.6.    Nach Auswahl der Leistungen, können die Nutzer das Registrierungsformular ausfüllen. Vor dem Absenden der Registrierung hat der Kunde die Möglichkeit sämtliche Angaben noch einmal zu überprüfen, zu ändern oder die Registrierung abzubrechen. Nach Ausfüllen des Registrierungsformulars geben die Nutzer durch Betätigung der Schaltfläche „jetzt kostenlos registrieren“ oder „jetzt kostenpflichtig registrieren“ ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab.

4.7.    Amabey kann das Angebot der Nutzer innerhalb einer Frist von drei Werktagen durch Zusendung einer Registrierungsbestätigung annehmen, erhält der Nutzer innerhalb dieser Frist keine Registrierungsbestätigung ist der Nutzer an sein Angebot nicht mehr gebunden.

4.8.    Mit Zugang der Registrierungsbestätigung beim Nutzer kommt ein verbindlicher Vertragsschluss über die Nutzung von Amabey.de im bei der Registrierung angezeigten Umfang zustande.

 

  1. 5.       Anbieten von Waren und Dienstleistungen

5.1.    Die Anbieter haben die Möglichkeit, die von Ihnen angebotenen Waren und Dienstleistungen auf Amabey.de einzustellen und anzubieten. Dabei haben die Anbieter die technischen Möglichkeiten, insbesondere in Bezug auf Dateigrößen und –formate einzuhalten.

5.2.    Das Einstellen der Waren und Dienstleistungen durch die Anbieter erfolgt eigenverantwortlich. Eine Prüfung der eingestellten Waren und Dienstleistungen durch Amabey.de erfolgt nicht, es sei denn Amabey werden konkrete Anhaltspunkte bekannt, dass eingestellte Waren und Dienstleistungen gegen geltendes Recht oder die Rechte Dritter verstoßen.

5.3.    Die Anbieter haben zu berücksichtigen, dass Amabey.de auch durch Personen besucht werden könnte, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Das Einstellen von jugendgefährdenden Waren und Dienstleistungen ist daher untersagt.

 

  1. 6.       Anzeigenschaltung

6.1.    Anbieter mit einem kostenpflichtigen Nutzerkonto haben die Möglichkeit, auf Amabey.de die von ihnen gebuchte Anzahl an Anzeigen zu schalten.

6.2.    Art und Dauer der jeweiligen Anzeigenschaltung kann der Anbieter bei der Schaltung auswählen. Die Anzeigen eines Anbieters werden jedoch automatisch gelöscht, wenn sein Nutzerkonto gekündigt wird.

 

  1. 7.       Genehmigungen und Konzessionen

7.1.    Die Einholung von für die vom Anbieter zu erbringenden Waren und Dienstleistungen gegebenenfalls erforderlichen behördlichen oder privatrechtlichen Genehmigungen und Konzessionen obliegt dem Anbieter und ist nicht Bestandteil der seitens von Amabey zu erbringenden Leistung.

7.2.    Amabey behält sich vor, vom Anbieter Nachweise für das Vorliegen derartiger Genehmigungen und Konzessionen zu verlangen, wenn Amabey konkrete Anhaltspunkte zur Kenntnis gelangen, dass das Vorliegen erforderlicher Genehmigungen und Konzessionen zweifelhaft ist.

 

  1. 8.       Materialien der Anbieter

8.1.    Die Anbieter haben die Möglichkeit, auf Amabey.de Bildmaterialien und Texte für die Präsentation der Waren und Dienstleistungen auf Amabey.de, im Newsletter und in sonstigen Werbematerialien zur Verfügung zu stellen (nachfolgend als „Anbietermaterialien“ bezeichnet.

8.2.    Der Anbieter überträgt Amabey an den Anbietermaterialien für die Dauer der Vertragslaufzeit ein vergütungsfreies, umfassendes Nutzungsrecht, insbesondere zur Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung an allen Werken oder Werkteilen. Dieses Nutzungsrecht umfasst auch das Recht, die Anbietermaterialien oder deren Bestandteile in Printmedien, online, auf CD-ROM, etc. zu publizieren, auch zu Werbezwecken.

8.3.    Amabey ist nicht verpflichtet, die Anbietermaterialien in Bezug auf die Verletzung von Rechten Dritter zu überprüfen, es sei denn es bestehen offensichtliche Anhaltspunkte für eine derartige Rechtsverletzung.

8.4.    Der Anbieter stellt Amabey von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund der Verletzung von deren Rechten durch die auftragsgemäße Veröffentlichung der Anbietermaterialien auf der Amabey Webpräsenz, im Newsletter oder sonstigen Werbematerialien geltend machen. Die Freistellung umfasst neben Schadensersatzforderungen auch den Ersatz der angemessenen Kosten für die Rechtsverteidigung, die aufgrund der rechtswidrigen oder nicht ordnungsgemäßen Nutzung der Anbietermaterialien entstehen. Die Freistellung setzt voraus, dass ein Vergleich oder ein Anerkenntnis über Ansprüche Dritter nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Anbieters erfolgt und dem Anbieter die Möglichkeit gegeben wird, die Rechtsverteidigung zu übernehmen.

 

  1. 9.       Gewährleistung

9.1.    Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

9.2.    Ist der Nutzer Unternehmer im Sinne von § 14 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.

 

  1. 10.   Preise und Zahlungsbedingungen

10.1.     Amabey erhebt für seine Vermittlungsleistungen bei Registrierung für ein  kostenpflichtiges Nutzerkonto eine Gebühr.

10.2.     Sämtliche Preise bzw. Preisangaben verstehen sich als Gesamtpreise, die alle anfallenden Steuern und Angaben bereits enthalten.

10.3.       Die Vermittlungsgebühr wird mit Vertragsschluss fällig.

10.4.       Es gelten die im Registrierungsprozess angezeigten Zahlungsmethoden.

 

  1. 11.   Vertragslaufzeit; Kündigung; Sperrung

11.1.     Die Vertragslaufzeit beträgt einen Monat. Der Vertrag verlängert sich jeweils um einen weiteren Monat, wenn nicht eine der Parteien mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende kündigt. Die Kündigung bedarf der Schriftform.

11.2.     Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen fristlosen Kündigung bleibt unberührt.

11.3.     Zum Schutz der Kunden vor betrügerischen Angeboten, kann Amabey die Präsentation eines Anbieters auf der Amabey Webpräsenz vorübergehend oder dauerhaft sperren, sofern konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Anbieter gesetzliche Vorschiften oder Rechte Dritter verletzt. Amabey berücksichtigt bei der Festlegung der Sperrzeit die berechtigten Interessen des Anbieters, insbesondere, ob der Anbieter den Verstoß nicht verschuldet hat. Amabey wird den Anbieter vor der vorübergehenden und/ oder dauerhaften Sperrung schriftlich abmahnen und ihm Gelegenheit zur Stellungnahme geben.

             

  1. 12.   Haftung

12.1.     Amabey haftet in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.

12.2.     In sonstigen Fällen haftet Amabey nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer daher regelmäßig vertrauen darf (so genannte Kardinalpflicht). In allen übrigen Fällen ist die Haftung von Amabey vorbehaltlich Ziffer 12.4 dieser AGB ausgeschlossen.

12.3.     Soweit Amabey gemäß Ziffer 12.1 dieser AGB dem Grunde nach haftet, ist diese Haftung auf Schäden begrenzt, die Amabey bei Vertragsschluss als mögliche Folge einer Vertragsverletzung vorausgesehen hat oder bei Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt hätte voraussehen müssen.

12.4.     Die Haftung von Amabey für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.

           

  1. 13.   Aufrechnung, Zurückbehaltungsrechte und Abtretung

13.1.     Die Nutzer sind zur Aufrechnung nur gegen rechtskräftig festgestellte oder unbestrittene Forderungen gegen Amabey berechtigt. Gleiches gilt für die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten.

13.2.     Die Abtretung von Ansprüchen gegen Amabey an Dritte ist nur mit schriftlicher Zustimmung von Amabey möglich.

 

  1. 14.   Schriftform

14.1.     Ergänzungen und Abänderungen der getroffenen Vereinbarungen zwischen Amabey und dem Nutzer einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Mit Ausnahme von Geschäftsführern oder Prokuristen sind die Mitarbeiter von Amabey nicht berechtigt, hiervon abweichende mündliche Abreden zu treffen.

14.2.     Zur Wahrung der Schriftform genügt die telekommunikative Übermittlung, insbesondere per Telefax oder per E-Mail, sofern die Kopie der unterschriebenen Erklärung übermittelt wird.

 

  1. 15.   Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

 

15.1.     Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

15.2.     Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem mit Amabey bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist der Sitz von Amabey, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

15.3.     Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.